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Einschätzung #btw17: Uns fehlt derzeit die Fantasie für Jamaika

25.09.2017

Lena Schwelling und Marcel Roth zu den Ergebnissen der Bundestagswahl:

„Wir haben als GRÜNE JUGEND hart und engagiert gekämpft und es hat sich gelohnt: Unser stärkstes Ergebnis in Baden-Württemberg haben wir GRÜNEN in der Altersgruppe der jungen Menschen, zwischen 18 und 24 erreichen können. Das ist insbesondere ein Erfolg der GRÜNEN JUGEND und bestärkt uns in unserer politischen Arbeit. Auch unsere Kandidatinnen und Kandidaten aus der GRÜNEN JUGEND, die sich im Land um ein Mandat bemüht haben, konnten deutliche Zugewinne erzielen: Melanie Lang, in Backnang-Schwäbisch-Gmünd +2,3 %, Tobias Bacherle in Böblingen +2,4% und Marcel Emmerich in Ulm konnte mit +3,4% sogar den stärksten Zuwachs der GRÜNEN bundesweit erreichen. Das freut uns sehr und wir danken den vielen Wählerinnen und Wählern, die diese Erfolge möglich gemacht haben.

Neben aller Freude über das Grüne Ergebnis entsetzt es uns aber, dass nun für die AfD völkische und teils rechtsextreme Abgeordnete in den Deutschen Bundestag einziehen werden. Diesem Gedankengut werden wir uns mit aller Entschiedenheit entgegenstellen. Von der grünen Bundestagsfraktion erwarten wir, dass sie die Bastion gegen Nationalismus und Spaltung im Parlament ist. Wir selbst und alle jungen Menschen müssen angesichts dieser Entwicklungen auf der Straße, im Netz und an Opas Küchentisch noch deutlicher für unser weltoffenes Europa eintreten.

Als GRÜNE befinden wir uns nach dieser Bundestagswahl in einer ähnlichen Situation, wie 2016 nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg: Wir sehen eine Koalition auf uns zukommen, die wir so nicht angestrebt haben.
Für Sondierungsverhandlungen zur Verfügung zu stehen, ist richtig, aber eine Regierungsbeteiligung darf kein Automatismus sein. GRÜNE dürfen nur dann in eine Regierung eintreten, wenn es bei den Zukunftsthemen wie Klimaschutz, Verkehrswende, Digitalisierung, Europa, einem menschenfreundlichen Asyl- und Einwanderungsrecht und sozialer Gerechtigkeit entscheidend vorangeht. Und wir machen kein Hehl daraus, dass uns als GRÜNE JUGEND derzeit noch die Fantasie fehlt, wie das in einer Regierung mit CDU, FDP und CSU umgesetzt werden soll. Wir warnen auch davor, Rückschlüsse aus Koalitionserfahrungen zwischen GRÜNEN, CDU und FDP in den Ländern einfach auf den Bund zu übertragen. GRÜN-Schwarz in Baden-Württemberg konnte auf der Basis von fünf Jahren GRÜN-Rot verhandelt werden. Diese Ausgangslage ist im Bund nicht gegeben. Themen wie Abschiebungen nach Afghanistan, die in Baden-Württemberg strittig sind, müssen in einer möglichen Bundesregierung menschenrechtsgeleitet beantwortet werden.“